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Fahrschulen und Führerschein

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Drei Zahlen funktionieren in der ganzen EU, nämlich die 112. Der Notruf gilt in ganz Europa, nur weiß das keiner! mehr...

Recht und Gesetz
Neues Urteil zum Thema Alkohol vom OLG Bamberg: Atemmessung reicht, weg ist der Lappen! Urteil Atemalkoholmessung

AGB’s BRD-Fahrschulen.de (inkl. der Domain driveshoools.de)

1. a) Der Eintrag von Fahrschulen bleibt bis auf unbestimmte Zeit im Verzeichnis. Es gelten die Preise der aktuellen Preisliste Fahrschulen vom 14.03.2010.
1. b) Werbe- und Sponsorverträge gelten jeweils nach Vereinbarung und verlängern sich automatisch um jeweils 1 Monat, wenn nicht 14 Tage vor Ablauf gekündigt wird. Die Kündigung muss schriftlich oder per eMail erfolgen. Es gilt die Preisliste Werbung vom 14.03.2010.

2. Die aktuellen Preise können jederzeit geändert werden. Zuvor abgeschlossene Werbe- und Sponsorverträge haben bis zum Ablauf der jeweils geschlossenen Vereinbarung zu den alten Konditionen Gültigkeit. Bei einer Preiserhöhung darf der Werbe- oder Sponsorpartner ohne Einhaltung einer Frist kündigen, tut er dies nicht innerhalb von zwei Wochen nach Kenntnisnahme der Preiserhöhung akzeptiert er die neue Preisliste.

3. Rechnungen sind binnen 10 Tagen nach Erhalt ohne Abzüge zu überweisen oder werden per Lastschriftverfahren abgebucht. Schecks und andere Zahlungsarten werden nicht akzeptiert. Der Kunde kann zwischen halbjährlicher oder jährlicher Zahlung wählen. Die Zahlung erfolgt jeweils im Voraus. Die Rechnungslegung erfolgt per eMail als PDF-Dokument in digitaler Form.

4. Jegliche Änderungswünsche sind schriftlich mitzuteilen.

5. Der Auftraggeber hat die Eintragung in BRD-Fahrschulen.de (inkl. der Domain driveschools.de) auf seine Richtigkeit (Rechtschreibung, korrekte Adresse etc.) zu überprüfen und etwaige Mängel dem Auftragnehmer binnen zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung schriftlich mitzuteilen.

6. Für den Inhalt der Homepage und den Inhalt der Eintragung in BRD-Fahrschulen (inkl. der Domain driveschools.de) ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Insbesondere ist darauf zu achten, dass weder auf der Homepage noch in den Links bzw. den Links der verlinkten Seiten Verstöße gegen das Namens-, Firmen-, Marken- oder das Urheberrecht enthalten sind. Außerdem dürfen keine Verstöße gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten enthalten sein. Auch Aufrufe o.ä. zu Rassenhass, zur Gesetzesverletzung u.ä. dürfen weder auf der Homepage noch den Links oder den verlinkten Seiten enthalten sein. Sollte sich später herausstellen, dass auf der Homepage/Links/verlinkten Seiten Verstöße gegen obiges enthalten sind, wird die Eintragung in BRD-Fahrschulen.de (inkl. der Domain driveschools.de) ersatzlos gestrichen. Sollte der Auftragnehmer von dritter Seite wegen Verletzungen gegen obiges in die Pflicht genommen werden, hat der Auftraggeber die dem Auftragnehmer hierdurch entstandenen eigenen und fremden Kosten zu erstatten.

7. Die Eintragung auf BRD-Fahrschulen (inkl. der Domain driveschools.de) ist unabhängig von einer möglichen Beauftragung zur Erstellung einer Homepage.

8. Konkurrenzausschluss kann in keinem Fall gewährt werden.

9. Der Herausgeber und Inhaber von BRD-Fahrschulen.de (inkl. der Domain driveschools.de) kann Anträge auf Eintragung in das Verzeichnis ohne Begründung ablehnen.

10. Alle Forderungen gegen den Auftragnehmer können der Höhe nach nur die bezahlte Gebühr betreffen, weitergehende Forderungen sind in jedem Fall ausgeschlossen. Kostenlose Einträge können keinerlei Forderungen gegen den Auftragnehmer bewirken.

11. Der Auftragnehmer haftet nicht für höhere Gewalt (z.B. Serverabsturz) oder technische Undurchführbarkeit.

12. Der Auftragnehmer haftet nur für Vorsatz, nicht jedoch für leichte oder grobe Fahrlässigkeit.

13. Die Gestaltung von BRD-Fahrschulen.de (inkl. der Domain driveschools.de) obliegt ausschliesslich dem Inhaber. Änderungen in der Gestaltung sind ausdrücklich vorbehalten. Alle Rechte bleiben bei der Einzelunternehmung dp-media, Dennis Paschke, Börnecker Straße 10c, 38889 Blankenburg / Harz.

14. Bei Verlinkung von BRD-Fahrschulen.de (inkl. der Domain driveschools.de) auf Ihrer Seite und dadurch erhaltene kostenlose bzw. vergünstigte Leistungen, ist bei Löschung des Links von BRD-Fahrschulen (inkl. der Domain driveschools.de) der volle Betrag zu entrichten. Von einer solchen Löschung ist der Betreiber (dp-media Dennis Paschke) unverzüglich zu informieren.

15. Gerichtsstand für beide Parteien ist Wernigerode.

16. Sollte eine der obigen Vertragsbestandteile sich als unrechtmäßig erweisen, treten an seine Stelle die gesetzlichen Bestimmungen in Kraft. Die anderen Vertragsbestandteile bleiben unberührt.

17. Mit einem Vertragsabschluß erkennt der Auftraggeber obige Geschäftsbedingungen ohne Einschränkungen an.

18. Abweichende Vertragsvereinbarungen bedürfen des beiderseitigen Einverständnisses in schriftlicher Form.

Alle Angaben ohne Gewähr! © BRD-Fahrschulen.de 2002-2010
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